Review eines Review-Prozesses

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Reformvorschläge für das High-level Political Forum on Sustainable Development

Das High-Level Political Forum on Sustainable Development (HLPF), das zentrale Gremium der Vereinten Nationen (UN) im Umsetzungsprozess der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), hat sich drei Jahren nach Verabschiedung der Agenda zweifellos als das globale Forum zur Diskussion von Fragen nachhaltiger Entwicklung etabliert.

Mehr als 2.000 Teilnehmer*innen haben es 2018 besucht, darunter mehr als 120 hochrangige Regierungsvertreter*innen. Immer mehr Länder stellen ihre Umsetzungsbemühungen im Rahmen freiwilliger Staatenberichte vor. Die Zahl der Veranstaltungen im Rahmenprogramm sprengen längst die Kapazitäten des UN-Hauptquartiers. Die Frage ist allerdings, ob dieser Erfolg der Veranstaltung an sich bedeutet, dass auch die Umsetzung der Agenda 2030 auf einem guten Weg ist, bzw. welchen tatsächlichen Beitrag das HLPF dazu leistet. Denn es steht zu befürchten, der Agenda 2030 drohe das Schicksal anderer internationaler Prozesse, die sich auf nachhaltige Entwicklung beziehen:

Einem sinnvollen und allseits anerkannten Beschluss folgen viele Jahre, in denen sich die Silos aus zuständigen Behörden, Wissenschaftler/innen und NGOs in hunderten von Konferenzen gegenseitig versichern, wie wichtig die Themen seien und dass man im Gespräch bleiben müsse. Aber real geschieht wenig bis nichts. Der Leerlauf wird zur geschäftigen Betriebsform, bis die Regierungschefs zehn oder zwanzig Jahre später einen neuen GrundsatzBeschluss fassen.

Um das zu verhindern, werden derzeit diverse Vorschläge diskutiert, wie das HLPF als einer der zentralen Bausteine zur Verwirklichung der Agenda 2030 reformiert werden könnte. Konkret sollen im Herbst 2019 zwischenstaatliche Verhandlungen zum HLPF-Review beginnen, spätestens zum 75. Geburtstag der UN am 24. Oktober 2020 könnten Reformen verabschiedet werden.

Review eines Review-Prozesses

Reformvorschläge für das High-level Political Forum on Sustainable Development

Briefing

Herausgeber: Global Policy Forum
Autor: Wolfgang Obenland
Bonn, Januar 2019

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