In größerer Freiheit

Cover
Cover
Der Bericht des UN-Generalsekretärs zum Millennium+5-Gipfel 2005

Am 21. März 2005 veröffentlichte  UN-Generalsekretär Kofi Annan seinen mit Spannung erwarteten Bericht zur Vorbereitung auf den Millennium+5 Gipfel im September 2005.  Der Titel „In größerer Freiheit:  Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten für alle“ ist ein  bewusster Rückgriff auf die Präambel der UN-Charta. Dass Kofi  Annan den Begriff „Freiheit“ so explizit betont, kann aber auch als  Konzession an die gegenwärtige US-Politik interpretiert werden, die diesem Begriff zentrale Bedeutung  beimisst.

Der Bericht ist aus Sicht Kofi Annans bewusst pragmatisch: „Ich habe in diesem Bericht der Versuchung widerstanden, alle Bereiche aufzuzählen, in denen Fortschritte wichtig oder wünschenswert sind, und mich auf diejenigen beschränkt, bei denen meiner Meinung nach Maßnahmen in den kommenden  Monaten sowohl unerlässlich als auch tatsächlich realisierbar sind. Diese Reformen liegen in Reichweite –es sind Reformen, die durchgeführt werden können, wenn es uns gelingt, den erforderlichen politischen Willen aufzubringen.“

Trotz dieses Pragmatismus ist der Bericht des UN-Generalsekretärs der ambitionierteste Plan zur Reform der Vereinten Nationen, der jemals im UN-Sekretariat formuliert wurde. Unter anderem schlägt der Bericht vor, die Menschenrechtskommission durch einen höherrangigen Menschenrechtsrat zu ersetzen, über die Erweiterung des Sicherheitsrates noch vor September 2005 zu entscheiden, den Wirtschafts- und Sozialrat aufzuwerten, die öffentliche Entwicklungshilfe im Rahmen eines verbindlichen Stufenplans bis zum Jahr 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen, sowie zusätzliche Schuldenstreichungen für die hochverschuldeten Länder durchzuführen. Kofi Annan sieht seine Vorschläge in den drei Themenfeldern Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte ausdrücklich als Paketlösung und warnt davor, je nach Interessenlage einzelne Vorschläge „a la carte“ herauszupicken. Die Regierungen haben nun fünf Monate Zeit, um über die Vorschläge Kofi Annans zu beraten.  Spätestens bis zum UN-Gipfel am 14. September 2005 müssen die Ergebnisse vorliegen

In größerer Freiheit

Der Bericht des UN-Generalsekretärs zum Millennium+5-Gipfel 2005

Autor: Jens Martens

Herausgegeben von Friedrich-Ebert-Stiftung und Global Policy Forum Europe

Briefing Paper Dialogue on Globalization

Berlin/Bonn, April 2006