Entwicklungspolitik im Bundestagswahlkampf 2005

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Analyse der Wahlprogramme und Forderungen an die Parteien

Am 21. Juli 2005 verkündete der Bundespräsident seine Entscheidung, den Deutschen Bundestag aufzulösen und für den 18. September 2005 Neuwahlen anzusetzen. Die Parteien waren darauf vorbereitet und hatten bereits in den Wochen zuvor Ihre Wahlprogramme oder vergleichbare Stellungnahmen veröffentlicht. Den Reigen hatte die WASG eröffnet, die bereits am 3. Juli, zwei Tage nach der Bundestagsabstimmung über die Vertrauensfrage, Ihr Wahlmanifest verabschiedete. Es folgte am 4. Juli die SPD mit ihrem Manifest zu den Neuwahlen. Bündnis 90/Die Grünen beschlossen ihr Wahlprogramm am 10. Juli, die CDU/CSU präsentierte ihr "Regierungsprogramm 2005-2009" am 11. Juli, und der Parteivorstand der Linkspartei PDS legte am 16. Juli seinen Entwurf für ein  Wahlprogramm vor. Lediglich die FDP hatte darauf verzichtet, vor der Entscheidung des Bundespräsidenten mit einem Wahlprogramm an die Öffentlichkeit zu treten. Sie hatte stattdessen bereits im Juni unter dem Titel "Wechsel- Lexikon" eine mehrere hundert Seiten umfassende Sammlung von FDP-Stellungnahmen und Positionspapieren veröffentlicht. Am 25. Juli präsentierte sie dann ihr „Deutschlandprogramm“ für die Wahlen.    

Entwicklungspolitik im Bundestagswahlkampf 2005

Analyse der Wahlprogramme und Forderungen an die Parteien

Author: Jens Martens
Herausgegeben von VENRO, in Kooperation mit Brot für die Welt
Berlin/Bonn, August 2005