Das High-level Political Forum on Sustainable Development

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Reformoptionen und -notwendigkeiten

Die gute Nachricht ist: Das High-level Political Forum on Sustainable Development (HLPF) hat sich in den ersten drei Jahren nach Verabschiedung der Agenda 2030 und ihrer Ziele (SDGs) zweifellos als das Forum zur Diskussion von Fragen nachhaltiger Entwicklung etabliert. Mehr als 2.000 Teilnehmer*innen haben es 2018 besucht, darunter mehr als 120 hochrangige Regierungsvertreter*innen. Immer mehr Länder stellen ihre Umsetzungsbemühungen im Rahmen freiwilliger Staatenberichte vor. Die Zahl der Veranstaltungen im Rahmenprogramm sprengt längst die Kapazitäten des UN-Hauptquartiers.

Die Frage ist allerdings, ob dieser Erfolg der Veranstaltung an sich bedeutet, dass auch die Umsetzung der Agenda 2030 auf einem guten Weg ist, bzw. welchen tatsächlichen Beitrag das HLPF dazu leistet. Denn es steht zu befürchten, der Agenda 2030 drohe das Schicksal anderer internationaler Prozesse, die sich auf nachhaltige Entwicklung beziehen:

„Einem sinnvollen und allseits anerkannten Beschluss folgen viele Jahre, in denen sich die Silos aus zuständigen Behörden, Wissenschaftler/innen und NGOs in hunderten von Konferenzen gegenseitig versichern, wie wichtig die Themen seien und dass man im Gespräch bleiben müsse. Aber real geschieht wenig bis nichts. Der Leerlauf wird zur geschäftigen Betriebsform, bis die Regierungschefs zehn oder zwanzig Jahre später einen neuen Grundsatz-Beschluss fassen.“ (Rat für Nachhaltige Entwicklung)

Um das zu verhindern, werden derzeit diverse Vorschläge diskutiert, wie das HLPF als einer der zentralen Bausteine zur Verwirklichung der Agenda 2030 reformiert werden könnte. Konkret sollen im Herbst 2019 zwischenstaatliche Verhandlungen zum HLPF-Review beginnen, spätestens zum 75. Geburtstag der UN am 24. Oktober 2020 könnten Reformen verabschiedet werden.

Dieses Arbeitspapier stellt zunächst die Entstehung und Funktionsweise des HLPF genauer vor und diskutiert im Anschluss die vorliegenden Reformvorschläge.

Das High-level Political Forum on Sustainable Development

Reformoptionen und -notwendigkeiten

Arbeitspapier

Herausgeber: Global Policy Forum
Autor: Wolfgang Obenland
Bonn, Januar 2019
ISBN 978-3-943126-44-0

Download (pdf, 1,5 MB)

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