Das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada – CETA, ist seit einem Jahr vorläufig in Kraft gesetzt. Gemeinsam mit kanadischen KollegInnen möchten wir deshalb jetzt einen genauen Blick auf die Auswirkungen des Abkommens zu werfen. Welche Auswirkungen hatte das Abkommen bereits auf Umweltgesetzgebung? Haben sich die Befürchtungen der KritikerInnen, dass die Regulierungshoheit des Staates abgeschwächt und ausgehöhlt wird, bewahrheitet?
Neben der Regulierungseben wollen wir außerdem eines der umstrittensten Themen der Handelspolitik diskutieren und nachfragen, welche Auswirkungen Konzernklagerechte auf Rohstoff- und Umweltpolitik haben. Schließlich ist der Bergbausektor einer der wichtigsten in Kanada, mit international agierenden Unternehmen, die von Konzernklagerechten Gebrauch machen. Gleichzeitig steigen Klagen im Rohstoff- und Umweltbereich seit Jahren stetig an.
Grundlage unserer Debatte sind zwei neue Studien, die wir Ihnen bei dieser Gelegenheit vorstellen wollen. Wir freuen uns dabei besonders diese mit unseren Gästen aus Kanada und den USA zu diskutieren. Die Veranstaltung findet daher teilweise in englischer Sprache statt.
Bitte melden Sie sich bis Montag, den 8. Oktober zu dem Fachgespräch an mit einer Email an: merle.groneweg@power-shift.de
Programm
10:30 Ankommen und Kaffee
11:00 Begrüßung
Alessa Hartmann, PowerShift
11:10 Vorstellung der ersten Studie:
Klagen gegen Umweltschutzregeln – wie, wo, gegen was und von wem werden ISDS- und andere Konzernklagerechte im Rohstoff- und Energiebereich genutzt, mit welchen Ergebnissen?
Nelly Grotefendt, Forum Umwelt und Entwicklung
11:30 Kanadische Erfahrungen mit ISDS
Kommentar von Stuart Trew, Canadian Centre for Policy Alternatives – CCPA, Kanada
11:45 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum
12:15 Mittagessen
13:00 Vorstellung der zweiten Studie:
Analysis of the impacts of regulatory cooperation in trade agreements on environmental law making
Stuart Trew
13:45 US-Amerkanische Erfahrungen mit Regulatorischer Kooperation
Kommentare und Ergänzungen von Sharon Treat, International Centre for Trade and Agriculture – IATP, USA
14:30 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum
15:15 Wrap-up
Max Bank, Lobbycontrol
15:30 Ende der Veranstaltung