Das Bundeskabinett hat am 24. Juli 2024 den Transformationsbericht „Schadstofffreie Umwelt“ verabschiedet. Der Bericht listet Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz von Mensch und Umwelt und für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaftsweise auf. Er unterstreicht die Bedeutung der Schadstoffreduktion, denn um die globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen, müssen weniger Schadstoffe in Luft, Boden und Gewässer gelangen.
Dazu ist nach den Worten des Berichts ein vorsorgebezogener Ansatz auf allen Ebenen erforderlich. So beteilige Deutschland sich an der Umsetzung des Global Framework on Chemicals, das letztes Jahr verabschiedet wurde. Das globale Rahmenwerk für eine Welt ohne Schäden durch Chemikalien und Abfälle zielt darauf ab, den Umgang mit Chemikalien weltweit sicherer zu gestalten.
Auf europäischer Ebene unterstützt die Bundesrepublik Initiativen und Programme wie den Europäischen Green Deal oder die Lebenszyklusbetrachtung von Chemikalien. Weiterhin nennt der Bericht die Umsetzung des Null-Schadstoff-Aktionsplans, der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit sowie des EU-Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft. Hinzu kämen verschiedene Rechtsakte des europäischen Umweltrechts, die einen integrativen Ansatz verfolgten, etwa die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausgase, die REACH-Verordnung sowie die EU-Biozid- und EU-Pflanzenschutzverordnung. Zudem sollen Umweltaspekte im Humanarzneimittelrecht stärker berücksichtigt werden.
Der Transformationsbericht „Schadstofffreie Umwelt“ ist einer von insgesamt sieben Berichten, die bis Ende 2024 in die Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie einfließen sollen.
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