I. Allgemeines
Das 2020er High-Level Political Forum for Sustainable Development (HLPF) wird vom 7.-16. Juli stattfinden. Das High Level Segment findet vom 14.-16.07 (Di-Do) statt.
Thema: Accelerated action and transformative pathways: realizing the decade of action and delivery for sustainable development
Zur Einstimmung und Auffrischung hier eine Zusammenfassung des 2019er HLPF von IISD: http://sdg.iisd.org/news/hlpf-concludes-with-vote-on-ministerial-declaration-concerns-about-power-of-mandate-and-those-left-behind/
Interessant ist auch die Zusammenfassung einer Diskussion zur Bewertung von 4 Jahren freiwilliger Staatenberichte (VNR): https://sdg.iisd.org/news/hlpf-participants-reflect-on-four-years-of-vnrs/
Das HLPF 2020 wird ausschließlich virtuell stattfinden. Eine Registrierung für einzelne Programmpunkte ist mittlerweile weitestgehend freigeschaltet, siehe Programm unten. Es ist davon auszugehen, dass dann ein Link zu einer virtuellen Plattform bereitgestellt wird.
Thematische Reviews von Schwerpunkt SDGs wird es in diesem Jahr nicht geben.
II. Programm und Side Events
Programm (Stand 22. Juni 2020): https://sustainabledevelopment.un.org/content/documents/26157HLPF_2020_PROGRAMME.pdf und ausführlicher: https://sustainabledevelopment.un.org/content/documents/26396HLPF_HLS_2020_Annotated_Programme.pdf
Programm für Special Events: https://sustainabledevelopment.un.org/hlpf/2020#other
Eine Übersicht der SDG Acceleration Actions findet sich hier: https://sustainabledevelopment.un.org/sdgactions
Übersicht über zivilgesellschaftliche Veranstaltungen finden sich bei Action4SD: https://action4sd.org/events/list/?tribe-bar-date=2020-07-01
III. Ministerial Declaration
Anders als 2019, dass entsprechend dem vierjährigen Turnus unter der Generalversammlung und nicht unter ECOSOC tagte, soll es bei dem diesjährigen HLPF wieder eine Ministerial Erklärung geben, an welcher bereits seit einigen Monaten gearbeitet wird. Die ECOSOC Präsidentin Mona Juul (Norwegen) hat für die Moderation des Prozess Georgi Velikov Panayotov, UN-Botschafter von Bulgarien und Amal Mudallali, Botschafterin der Ständigen Vertretung des Libanon beauftragt.
Ein Entwurf der Ministerial Declaration findet sich hier (Stand 16. Juni 2020): https://sustainabledevelopment.un.org/content/documents/26339HLPF_MD_Revised.pdf
Die ECOSOC Präsident wird darüber hinaus nach dem HLPF eine Zusammenfassung der Kernbotschaften des HLPF veröffentlichen.
IV. Statements von Staaten und Zivilgesellschaft
Aufgrund der virtuellen Durchführung des HLPFs wird es keine Generaldebatte aller Staaten geben, sondern StaatenvertreterInnen und andere Stakeholder sind gebeten worden, ihre Reden schriftlich einzureichen. Deadline zum Einreichen der Statements war der 3. Juli. Sie werden dann auf der HLPF-Webseite angezeigt.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, zivilgesellschaftlichen Stimmen mehr Raum zu geben. VertreterInnen verschiedener Stakeholdergruppen wurde deswegen die Möglichkeit geben, eigenen Forderungen an das Statement der Bundesregierung anzuhängen.
Die Kernforderungen des Forum Umwelt und Entwicklung zum HLPF 2020 und der SDG Action Decade finden sich auf Deutsch hier: https://www.forumue.de/wp-content/uploads/2020/04/Kernforderungen_SDG-Aktionsdekade_ForumUmweltundEntwicklung.pdf
und in einer Kurzversion auf Englisch hier:
Die Major Groups and Other Stakeholders wurden angeregt, Ideen für den Gipfel und die Gipfelerklärung beizusteuern. Alle Statements des diesjährigen und der vergangenen HLPFs finden sich hier:
https://sustainabledevelopment.un.org/inputs/
Das NGO Major Group Statement findet sich hier: https://sustainabledevelopment.un.org/content/documents/26440NGO_Major_Group.pdf
Zivilgesellschaftlichen Organisationen haben im Vorfeld des HLPF vermehrt ihre Sorge ausgedrückt, dass es Einschränkungen in der Beteiligung von NGOs und anderen Gruppen geben könnte. Während die virtuelle Durchführung einerseits Chance für eine Beteiligung deutlich breiterer Gruppen darstelle, sei gleichzeitig zu befürchten, dass durch technische Beschränkungen oder Widerwillen von Regierung Beschränkungen in der Beteiligung aufgebaut werden.
Ein entsprechender Brief der Women Major Group findet sich hier: http://www.womenmajorgroup.org/wp-content/uploads/2020/06/Strong-and-inclusive-CSO-engagement-at-UN-virtual-meetings-1.pdf
V. Voluntary National Reviews (VNRs)
Im Zeitraum des High Level Segments werden 47 Staaten im Rahmen der VNR über die SDG-Umsetzung in ihrem Land berichten.
VNR Länder 2020
Argentinien, Armenien, Bangladesch, Barbados, Benin, Brunei Darussalam, Bulgarien, Burundi, Comoros, Costa Rica, Demokratische Republik Kongo, Ecuador, Estland, Finnland, Gambia, Georgien, Honduras, Indien, Kenia, Kirgisistan, Liberia, Libyen, Malawi, Mikronesien, Marokko, Mozambique, Nepal, Niger, Nigeria, Österreich, Panama, Papua Neuguinea, Peru, Moldau, Nord Mazedonien, Russland, Saint Vincent and the Grenadines, Seychellen, Sambia, Samoa, Slowenien, Solomon Inseln, Syrisch Arabische Republik, Trinidad und Tobago, Uganda, Ukraine, Usbekistan
Präsentationen (NYC Zeit):
Finnland, Brunei Darussalam, Bulgarien, Burundi, Gambia, Russland
Dienstag, 14. Juli 10:00-13:00 Uhr
Mikronesien, Nord Mazedonien
Dienstag, 14. Juli 15:15-16:15 Uhr
Estland, Österreich, Seychellen, Syrische Arabisch Republik, Ukraine, Uzbekistan
Mittwoch, 15. Juli 10:00-13:00 Uhr
Mozambique, Papua Neuguinea, Saint Vincent and the Grenadines, Trinidad und Tobago
Mittwoch, 15 Juli 14:00-16:00 Uhr
Comoros, DRC, Kirgistan, Libyen, Malawi, Moldau, Sambia
Donnerstag, 16 Juli 9:00-13:00 Uhr
Barbados, Liberia, Solomon Inseln
Donnerstag, 16 Juli 14:00-16:00 Uhr
Mehr Infos inkl. Länderberichte:
https://sustainabledevelopment.un.org/hlpf/2020#vnrs
VNR Labs
Auch die VNR-Labs finden nun im dritten Jahr statt. Dazu: For the third year, a series of VNR Labs are being convened on the margins of the 2020 HLPF. The VNR Labs provide an informal platform for experience sharing and reflection on the Voluntary National Review (VNR) process. The Labs will be held under the Chatham House rule and will be open to Member States, the UN system and representatives of Major Groups and other Stakeholders.
Mehr Infos: https://sustainabledevelopment.un.org/hlpf/2020#labs