30.11.2016 | Stiftung Entwicklung und Frieden

Die Neue Urbane Agenda. Was bedeutet sie für Kommunen und Regionen?

Global Governance Spotlight #7
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Von Michael Woodbridge und Monika Zimmermann

Vertreter aus fast 200 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) kamen vom 17.-20. Oktober 2016 anlässlich von Habitat III in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito zusammen, um ein auf 20 Jahre ausgelegtes globales Rahmenabkommen zur Stadtentwicklung zu unterzeichnen – die „Neue Urbane Agenda“ (New Urban Agenda, NUA). Staaten erkannten, dass eine Strategie zur Minderung der negativen Auswirkungen des Wachstums städtischer Gebiete weltweit erforderlich ist und riefen 1976 die erste Habitat-Konferenz in Kanada ins Leben.

Die NUA ist das sichtbarste Ergebnis der Habitat III-Konferenz. Sie besteht aus nicht rechtsverbindlichen Rahmenrichtlinien, die darauf abzielen, nachhaltige Entwicklung und Stadtentwicklung miteinander zu verbinden. Die NUA steht damit in einer Reihe mit anderen wegweisenden UN-Abkommen, insbesondere mit dem Pariser Klimaabkommen und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Vor diesem Hintergrund sehen Aktivisten für eine nachhaltige Entwicklung in Habitat III und der NUA eine Chance, die großen Ideen in konkrete Maßnahmen vor Ort zu transferieren – in Form einer auf Umsetzung ausgerichteten Agenda.

Gemessen an diesem Anspruch erfüllt die NUA die Erwartungen bislang nicht. Nichtsdestotrotz kann sich die NUA für Kommunen und Regionen durchaus als relevant erweisen – je nach Ergebnis des noch auszuhandelnden Überwachungs- und Bewertungsrahmens und der Selbstverpflichtungen der Staaten.