Von Jens Martens
Zivilgesellschaftliche Organisationen spielen bei der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer Ziele eine wichtige Rolle. Auf UN-Ebene sieht die Agenda 2030 die Beteiligung der Zivilgesellschaft vor allem im HLPF vor, dem zentralen UN-Gremium für nachhaltige Entwicklung. Das Forum dient in erster Linie dem Erfahrungsaustausch über Strategien zur Umsetzung der Agenda 2030, der Präsentation freiwilliger Staatenberichte (Voluntary National Reviews, VNRs) und der Analyse von Hindernissen und neuen Herausforderungen bei der Verwirklichung der SDGs.
Vertreter*innen von NGOs mit Konsultativstatus bei der UN haben verbriefte Beteiligungsmöglichkeiten im HLPF. Sie sind in der Resolution der UN-Generalversammlung geregelt, die das Format und die Organisation des HLPF festgelegt hat. Demnach dürfen sie
- an allen offiziellen Treffen des Forums teilnehmen;
- Zugang zu allen offiziellen Informationen und Dokumenten erhalten;
- in offiziellen Sitzungen das Wort ergreifen;
- Unterlagen einreichen und schriftliche und mündliche Stellungnahmen vorlegen;
- Empfehlungen abgeben; und
- am Rande des HLPF eigene Veranstaltungen (Side Events und Roundtables) in Kooperation mit Mitgliedsstaaten und dem UN-Sekretariat durchführen.
Dabei agieren sie allerdings nicht individuell, sondern müssen sich kollektiv in ihren jeweiligen Akteursgruppen abstimmen und koordinieren. Als Organisationsstruktur hat sich dabei im HLPF das System der „wichtigen gesellschaftlichen Gruppen und anderer Interessenträger“ (Major Groups and other Stakeholders, MGoS) durchgesetzt. Es umfasst neben den neun Major Groups, die bereits in der Agenda 21 von 1992 aufgeführt wurden, eine Reihe weiterer Gruppen. Insgesamt gibt es inzwischen folgende 22 Akteursgruppen:
- Women’s Major Group
- Indigenous Peoples Major Group
- Major Group for Children and Youth
- Workers and Trade Unions Major Group
- Business and Industry Major Group
- Non-Governmental Organization Major Group
- Farmers Major Group
- Scientific and Technological Community Major Group
- Local Authorities Major Group
- Volunteers Stakeholders Group
- Stakeholder Group on Ageing
- Education and Academia Stakeholder Group
- Civil Society Financing for Development Group
- Stakeholder Group of Persons with Disabilities
- Stakeholder Group for Communities Discriminated on Work and Descent
- LGBTI Stakeholder Group
- Together 2030
- Sendai Group (Stakeholder Engagement Mechanism)
- Asia Pacific Regional CSO Engagement Mechanism
- ECE Regional CSO Engagement Mechanism
- Africa Regional CSO Engagement Mechanism
- People of African Descent Stakeholder Group (PAD SG)
Um das Engagement der MGoS auf UN-Ebene zu unterstützen, haben die UN-Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten (UN DESA) und der MGoS Coordination Mechanism gemeinsam ein Handbuch herausgegeben. Es informiert über die Struktur und Arbeitsweise des HLPF und die Partizipationsmöglichkeiten für zivilgesellschaftliche Akteure. Es ist damit ein praktischer Leitfaden für Alle, die sich im SDG-Umsetzungsprozess auf UN-Ebene aktiv beteiligen wollen.
Link zur Webseite der Major Groups and other Stakeholders